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7 Argumente gegen eine Impfpflicht

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages, liebe Regierung in Österreich und der Schweiz!

anlässlich der Debatte um eine mögliche Einführung der allgemeinen Impfpflicht haben wir sieben wissenschaftliche Argumente formuliert, die aus unserer Sicht belegen, dass eine gesicherte wissenschaftliche Grundlage für eine Impfpflicht nicht gegeben ist; dieses spricht aus unserer Sicht deutlich gegen die Einführung einer Impfpflicht.

Wir sehen die mögliche Entscheidung für eine Impfpflicht mit großer Sorge und bitten deshalb freundlich um unabhängige wissenschaftliche Prüfung der im Text ausgeführten komplexen Problemfelder, bevor Sie eine Entscheidung in dieser Angelegenheit treffen.

Mit Hochachtung für Ihre verantwortungsvolle Tätigkeit und freundlichen Grüßen,

die Autorengruppe der 7 Argumente gegen eine Impfpflicht

Die Autorengruppe

Prof. Dr. Jessica Agarwal
Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos
Prof. Kerstin Behnke
Prof. Dr. Andreas Brenner (CH)
Prof. Dr. Klaus Buchenau
Dr. phil. Matthias Burchardt
Prof. Dr. med. Paul Cullen
Prof. Dr. Viktoria Däschlein-Gessner
Assoc.-Prof. Dr. theol. Jan Dochhorn
Prof. Dr. Ole Döring
Prof. Dr. Gerald Dyker
Jun.-Prof. Dr. Alexandra Eberhardt
Prof. Dr. Michael Esfeld (CH)
Dr. Matthias Fechner
Prof. Dr. Ursula Frost
Prof. Dr. Katrin Gierhake
Prof. Dr. Ulrike Guérot
Prof. Dr. Lothar Harzheim
Prof. Dr. Saskia Hekker
Prof. Dr. med. Sven Hildebrandt
Prof. Dr. Stefan Homburg
Dr. Agnes Imhof
Dr. René Kegelmann
Prof. Dr. Martin Kirschner
Dr. Sandra Kostner
Prof. Dr. Boris Kotchoubey
Prof. Dr. Christof Kuhbandner
PD Dr. Axel Bernd Kunze

Prof. Dr. Salvatore Lavecchia
Dr. Christian Lehmann
Dr. h. c. theol. Christian Lehnert
PD Dr. phil. Stefan Luft
Prof. Dr. Jörg Matysik
Dr. Christian Mézes
Prof. Dr. Klaus Morawetz
Prof. Dr. Gerd Morgenthaler
Dr. Henning Nörenberg
Prof. Dr. Gabriele Peters
Dr. med. Steffen Rabe
Prof. Dr. Markus Riedenauer
Prof. Dr. Günter Roth
Prof. em. Dr. Stephan Rist (CH)
Prof. Dr. Steffen Roth
Dr. med. Christian Schellenberg
Prof. Dr. Andreas Schnepf
Prof. Dr. Wolfram Schüffel
Prof. Prof. Dr. med. Klaus-Martin Schulte, FRCS, FRACS
Dr. Jens Schwachtje
Prof. Dr. Harald Schwaetzer
Prof. Dr. Henrieke Stahl
Prof. Dr. Anke Steppuhn
Prof. Dr. Wolfgang Stölzle (CH)
Prof. Dr. Tobias Unruh
Prof. Dr. Christin Werner
Prof. Dr. Martin Winkler (CH)
Prof. Dr. Christina Zenk

Die 7 Argumente

Die Spaltung überwinden: Sieben wissenschaftliche Argumente
gegen eine gesetzliche Impfpflicht und für einen offenen Diskurs

Die Corona-Pandemie forderte während der letzten zwei Jahre einen hohen menschlichen Tribut und große Anstrengungen auf allen Feldern des gesellschaftlichen Lebens. In rascher Folge wurden immer neue Verordnungen und Gesetze erlassen, die von weiten Teilen der Bevölkerung verantwortungsvoll mitgetragen wurden. In den vergangenen Monaten wurde der politische Weg zunehmend auf eine zumeist als alternativlos betrachtete Durchimpfung der gesamten Bevölkerung ausgerichtet. Dieser gipfelt derzeit in der Diskussion, eine gesetzliche Impfpflicht – allgemein wie gruppenspezifisch – einzuführen. Die schon bestehenden Sanktionen gegen „Ungeimpfte“ (und also auch solche, deren Impfzertifikat abgelaufen ist) sollen damit noch stärker ausgeweitet werden.

Eine Beschlussfassung über eine gesetzliche Impfpflicht ist verfrüht. Denn grundlegende Fragen zu den neuen Impfstoffen sind nicht hinreichend geklärt und in der Forschung umstritten. Dazu gehören insbesondere Dauer und Stärke des Impfschutzes sowie Art, Häufigkeit und Stärke der Nebenwirkungen. Auf kontroversen Forschungsfragen sollte kein derartiges Gesetz begründet werden.

Die Unterzeichnenden vertreten deswegen die Position, dass eine allgemeine oder gruppenspezifische Impfpflicht gegen SARS-CoV2 in der gegenwärtigen Lage aufgrund von medizinischen, juristischen, philosophischen und dabei auch ethischen und religiösen Argumenten nicht vertretbar ist. Deswegen muss eine Entscheidung für oder gegen die COVID19-Impfung individuell getroffen werden.

Die Begründung unserer Position ist in sieben Argumenten zusammengefasst. Sie stehen im Einklang mit Positionen von Tausenden von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern etwa in Österreich, der Schweiz, Italien, Frankreich, Skandinavien, Großbritannien und den Vereinigten Staaten.

1. Argument: Die Pandemie mit SARS-CoV2 wird durch Impfung nicht beendet

Ein Ziel der allgemeinen Impfpflicht besteht darin, eine gegen SARS-CoV2 immunisierte Bevölkerung zu schaffen. Wir halten es für fragwürdig, dass dieses Ziel tatsächlich mit den verfügbaren, in der EU nach wie vor bedingt zugelassenen Impfstoffen erreicht werden kann.

1.) Die Immunisierung durch die derzeitigen Impfstoffe ist wesentlich schwächer und kürzer anhaltend als erwartet und versprochen. Ein Selbstschutz besteht allenfalls vor schweren Verläufen und das nur für wenige Monate.

2.) Diese Impfstoffe erzeugen keine ‘sterile’ Immunität. Trotz Impfung sind Infektionen und die Weitergabe von Viren zu jedem Zeitpunkt möglich. Ausmaß und Dauer des Fremdschutzes sind unbekannt.

3.) Neue Virusvarianten umgehen den Impfschutz immer erfolgreicher. Die Entwicklung und Verimpfung eines an neue Virusvarianten angepassten Impfstoffes wird nach gegenwärtigem Stand länger dauern als das durchschnittliche Zeitintervall des Auftretens erfolgreicherer Varianten. Folglich kann durch diese reaktive Impfstoffanpassung keine gleichmäßig immunisierte Bevölkerung erzeugt werden.

4.) Die evolutionäre Logik der Virusmutation besteht darin, dass von den neuen Varia­nten diejenigen am erfolgreichsten sein werden, die den Schutz der vorhandenen Impfstoffe am besten umgehen. Eine vollständige Durchimpfung der Bevölkerung – mit einer Impfung, die keine sterile Immunität erzeugt – kann den Selektionsdruck auf das Virus erhöhen und daher sogar kontraproduktiv sein.

2. Argument: Das Risikopotential der Impfstoffe ist zu hoch

Seit Beginn der Impfkampagne hat keine systematische Erforschung – auch des langfristigen – Risikopotentials der neuartigen Impfstoffe stattgefunden. Für die genbasierten COVID19-Impfstoffe fällt besonders ins Gewicht, dass die Impfstoffe und ihre Wirkungsweisen grundsätzlich neu und nicht in Langzeitstudien erforscht sind. Impfschäden könnten in anderer Weise auftreten, als die Erfahrung mit den konventionellen Impfstoffen erwarten lässt.

1.) Bereits die vom Paul-Ehrlich-Institut erfassten Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen durch COVID19-Impfung sind auch im Verhältnis zu Meldungen zu anderen Impfstoffen besorgniserregend. Eine systematische Erforschung von Nebenwirkungen und Risikofaktoren der Impfungen ist deswegen dringend geboten.

2.) Darüber hinaus zeigt die aktuelle Forschung Warnsignale für ein erhebliches Risikopotential dieser Impfstoffe auf:

a) Im Jahr 2021 und insbesondere in den letzten Monaten entstand eine deutlich zunehmende Übersterblichkeit, die Parallelen zur Verimpfung aufweist: Steigt die Anzahl der Impfungen, steigt auch die Übersterblichkeit, sinkt die Anzahl der Impfungen, sinkt auch die Übersterblichkeit. Dieses Muster findet sich in verschiedenen Ländern und könnte womöglich ein Hinweis auf bisher übersehene dramatische Nebenwirkungen sein (Anlage 1).

b) Die ungewöhnlich starke Zunahme an kardiovaskulären und neurologischen Erkrankungen seit Beginn der Impfkampagne zeigt ebenfalls Parallelen zu den Impfkurven auf (Anlage 2).

c) Es gibt Hinweise darauf, dass die im Blut nachweisbaren Indikatoren für das Infarktrisiko nach der Impfung erheblich ansteigen.

d) Die Wirkung der Spikeproteine auf den menschlichen Zellstoffwechsel ist weitgehend unverstanden. Es gibt ernstzunehmende Hinweise darauf, dass sie Ursache unerwünschter Nebenwirkungen sein können.

e) Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass diese Nebenwirkungen individuell und von den bisher bekannten Mustern abweichend ausfallen können.

f) Aktuelle Erkenntnisse zur Omikron-Variante deuten an, dass gegen eine frühere Variante geimpfte Personen dieser neuen Variante gegenüber anfälliger sind als nicht-geimpfte Personen.

3. Argument: Das Risikopotential einer Mehrfachgabe von SARS-CoV-2-Impfungen ist unzureichend erforscht

Die Impfpflicht sieht voraussichtlich fortgesetzte Auffrischungsimpfungen vor, da der Impfschutz rasch abnimmt und neue Virusvarianten entstehen. Die Mehrfachimpfung (mehr als zwei) ist ein laufendes Experiment an der Bevölkerung zu kumulierenden Impfrisiken. Denn:

1.) Bei den Zulassungsstudien der Hersteller wurden dazu bisher keine Daten erhoben.

2.) Auch im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Boosterkampagnen wurden noch kaum umfassende Analysen zur Sicherheit des Vorgehens veröffentlicht.

4. Argument: Die allgemeine Impfpflicht mit den derzeit bedingt zugelassenen COVID19-Impfstoffen verstößt gegen das Verfassungsrecht

Die Menschenwürdegarantie des Art. 1 GG ist Basis des Grundgesetzes: Der Mensch ist als selbstzweckhaftes Wesen Grund und Ziel des Rechts. Er darf durch staatliche Maßnahmen niemals nur als bloßes Mittel zu einem (sei es auch gemeinwohlfördernden) Zweck behandelt werden. Die Würde des einzelnen Subjekts ist keiner Abwägung gegen andere Grundrechte zugänglich, sie gilt vielmehr absolut. Eine Impfpflicht griffe in den durch die Garantie der Menschenwürde verbürgten Schutz des Selbstbestimmungsrechts im Hinblick auf medizinische Eingriffe in die körperlich-geistige Integrität und in die durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützte körperliche Integrität des Betroffenen ein. Möglich ist ferner eine Beeinträchtigung der Glaubens- und Gewissensfreiheit gemäß Art. 4 GG.

1.) In Hinblick auf den Eingriff in Art. 2 Abs. 2 GG ist die Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht der Fragwürdigkeit des Zwecks wegen und mangels Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit zu bezweifeln.

a) Unklar ist insofern schon die Wahl eines legitimen Zwecks. In Betracht kommen vor allem: Herdenimmunität, Unterbrechung von Infektionsketten, Vermeidung von Todesfällen und schweren Verläufen (und damit verbunden die Entlastung des Gesundheitssystems), Beendigung der Pandemie.

b) Die Geeignetheit einer allgemeinen Impfpflicht ist jedenfalls im Hinblick auf die ersten beiden unter a) genannten Zwecke klar zu verneinen. Im Hinblick auf die Vermeidung schwerer Verläufe ist darauf hinzuweisen, dass die bedingt zugelassenen Impfstoffe schon nach sehr kurzer Zeit (3 bis 6 Monate) ihre Wirkung verlieren und insofern jedenfalls keine dauerhafte Eignung besitzen. Ferner kann ihre Wirksamkeit für neue Virusmutationen nicht vorausgesetzt werden (vgl. 1. Argument unter 3.). Ungeeignet ist eine allgemeine Impfpflicht aus denselben Gründen auch für die Beendigung der Pandemie.

c) Die Erforderlichkeit wäre nur zu bejahen, wenn es zur Erreichung der Ziele keine milderen Mittel gäbe, die gleich geeignet wären. Da schon die Geeignetheit fraglich ist, sind Überlegungen dazu allenfalls hypothetisch: Solche Überlegungen beträfen zum Beispiel den Schutz der vulnerablen Gruppen, die Verbesserung des Gesundheitswesens oder die (falls möglich) zeitnahe Anpassung der Impfstoffe. In der Ausgestaltung der allgemeinen Impfpflicht wären zudem weniger einschneidende Varianten zu erwägen: etwa eine weite Ausnahmeregelung für medizinische Indikationen auch bei bestehenden medizinischen Unsicherheiten (Autoimmunerkrankungen, Dispositionen für Impfschäden – frühere Allergien oder Schädigungen bei Impfungen, bekannte Herzerkrankungen, etc.), die eine individuelle Arzt-Patientenabwägung ermöglichen.

d) Angemessenheit im engeren Sinne setzt voraus, dass bei der Abwägung der beeinträchtigten und der geschützten Interessen ein klares Überwiegen für den durch die Impfpflicht intendierten Schutz der Allgemeinheit vorliegt. Das ist hier nicht der Fall. Denn die Gefährdungsrelation zwischen dem Risiko eines schweren Verlaufs oder Tods durch COVID und dem Risiko schwerer bzw. tödlicher Nebenwirkungen durch die Impfung fällt für große Personengruppen zuungunsten der Impfung aus. Das Risiko von jüngeren Erwachsenen ist nach Aussagen ernstzunehmender Wissenschaftler/innen im Fall der Impfung höher. Dazu kommt ein nachweislich erhebliches und in seinen Ausmaßen noch nicht ausreichend bekanntes Risikopotential der neuartigen und nur bedingt zugelassenen Impfstoffe (vgl. 2. Argument). Das bedeutet, dass ernstzunehmende Risiken für die Gesundheit des Einzelnen abgewogen werden müssen mit einem unklaren gesamtgesellschaftlichen Nutzen.

2.) Eine bußgeldbewehrte Impfpflicht kollidiert mit Art. 1 GG. Dieser schützt den Menschen davor, verdinglicht – als bloßes Objekt – behandelt zu werden. Er würde durch die Impfpflicht gezwungen, einen irreversiblen Eingriff in seinen Körper durch eine bisher nur bedingt zugelassene medizinische Behandlung, also einen noch nicht hinreichend erforschten medizinischen Behandlungskomplex zu dulden. Dies geschähe auch allein um der anderen Gesellschaftsmitglieder willen bzw. zum Zwecke der gesamtgesellschaftlichen Pandemiebekämpfung oder – je nach Zielvorgabe – der Aufrechterhaltung der medizinischen Behandlungsressourcen. Inwiefern diese Zwecke durch eine Impfpflicht tatsächlich erreicht werden können, ist unklar. Verfassungsrechtlich klar ist indes, dass die Verzweckung des Einzelnen selbst dann unzulässig ist, wenn durch sie das Wohl und sogar das Leben vieler anderer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit geschützt werden kann. Der ungeimpfte Mensch in seiner schieren Existenz würde durch eine allgemeine Impfpflicht illegalisiert und mittels Sanktionsandrohung kriminalisiert.

3.) Im Hinblick auf Art. 4 GG ist zu bedenken, dass es der einzelnen Person im Bereich ihrer Glaubens- und Gewissensfreiheit freisteht, medizinische Eingriffe aus weltanschaulichen oder religiösen Gründen abzulehnen.

5. Argument: Die Überlastung der Krankenhäuser durch COVID19-Erkrankte wird durch die statistischen Daten nicht eindeutig belegt

Die allgemeine Impfpflicht wird unter anderem damit begründet, die Krankenhäuser und insbesondere die Intensivstationen zu entlasten. In diesem Zusammenhang zeigen sich ebenfalls viele offene Fragen.

1.) So liegen selbst nach fast zwei Jahren Pandemie keine gesicherten Erkenntnisse dazu vor, welcher Anteil der gemeldeten COVID19-Patienten in Krankenhäusern wegen einer COVID19-Erkrankung behandelt wird und welcher Anteil aus anderer Ursache im Krankenhaus ist.

2.) Zu Impfstatus, Altersverteilung und Vorhandensein von Vorerkrankungen der tatsächlichen COVID19-Patienten liegen keine ausreichenden statistischen Informationen vor.

3.) Krankenhäuser unterliegen bei der Bereitstellung von Behandlungskapazitäten zu COVID-19 wirtschaftlichen Zwängen und politischen Anreizen. Anhaltende Debatten um die tendenziell sinkende Zahl von als „betreibbar“ gemeldeten Betten unter sich verändernden Rahmenbedingungen führen zur Frage: Kann eine Entlastung dieses Systems nicht eher durch eine angemessene und transparente administrative und finanzielle Unterstützung erreicht werden?

6. Argument: Andere Maßnahmen als das Impfen sind nicht ausgeschöpft

Die einseitige Propagierung der Impflicht setzt die bereits in den letzten zwei Jahren geübte Vernachlässigung anderer wirksamer Maßnahmen gegen die Pandemie fort, wie die fehlende Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und Ärzte, den Erhalt bzw. die Wiederaufstockung der Intensivbettenkapazität sowie die Entwicklung und Anwendung von Therapien und Medikamenten.

7. Argument: Die COVID19-Impfpflicht forciert gesellschaftliche Konflikte

Die Impfpflicht beruht auf der Annahme, die Gesellschaft könne damit in die Normalität zurückkehren. Das Gegenteil ist der Fall: Die Gesellschaft wird tiefer gespalten. Bürgerinnen und Bürger, die sich aus medizinischen, weltanschaulichen, religiösen oder anderen Gründen bewusst gegen eine Impfung entscheiden, werden ausgegrenzt, möglicherweise sogar strafrechtlich verfolgt. Der öffentliche Diskurs schafft künstliche Welten, in denen kritische Stimmen kaum zu vernehmen sind. Auch die Sprache selbst wird in die Rolle einer Erfüllungsgehilfin kontroverser politischer Ziele gedrängt. Vereinfachende Definitionen („Geimpfte“ – „Ungeimpfte“) befördern die Polarisierung in unserer Gesellschaft; euphemistische Kürzel wie „2-G“ verschleiern, dass eine (große) Minderheit systematisch, öffentlich und rigide vom gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt wird.

Durch die wachsende Politisierung kommt es auch in der akademischen Forschung fächerübergreifend zu einer ideologisierenden Vereinheitlichung als „die Wissenschaft“. Dieses stellt eine Missachtung des pluralen, freien Diskurses zum dringend notwendigen Erkenntnisgewinn zu Nutzen und Risiken der Impfung dar.

Das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in den Staat könnte durch eine Verstärkung dieses Kurses grundlegend erschüttert werden. Die daraus entstehenden Konflikte ziehen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Mitleidenschaft.

Die vorgebrachten sieben Argumente sollen Fragen aufwerfen, deren Klärung Vorbedingung für eine Entscheidungsfindung bezüglich einer Impfpflicht gegen Covid-19 sein sollte.

Die Argumente richten sich jeweils nicht gegen eine bestimmte inhaltliche Position. Sie sind vielmehr Argumente dafür, dass es in der gegenwärtigen Situation darauf ankommt, in der Wissenschaft eine gemeinsame Fragehaltung zu entwickeln, die es erlaubt, eine im Moment nicht vorhandene solide Grundlage zu gewinnen, um mit Blick auf alle Dimensionen der Krise gesundheitliche und seelische Not miteinander zu lindern.

Wir bitten darum, aus diesem Geiste der Freiheit der Wissenschaft und der Würde des Menschen heraus gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, die gegenwärtige Lage mit ihrem vielfachen Leid sowie der Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden und ihre Narben dauerhaft zu heilen.

Anlagen

Anlage 1:

a) Deutschland: Verlauf der Übersterblichkeit (Euromomo) und Verlauf der drei Impfungen pro Woche:

b) Ländervergleich: Verlauf der Übersterblichkeit und Verlauf der Booster-Impfungen pro Woche in Deutschland, Israel, Österreich und Schweiz:

Quellen:
• © Grafiken: Christof Kuhbandner
• Euromomo-Übersterblichkeit: https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps
• Anzahl der Impfungen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Impfquotenmonitoring.xlsx
• Ländervergleich: Our World in Data (Booster-Impfungen: https://ourworldindata.org/grapher/covid-vaccine-booster-doses-per-capita; Übersterblichkeit: https://ourworldindata.org/excess-mortality-covid)

Anlage 2:

Quellen:
• Vorstellungsgründe: Notaufnahme-Situationsreport des RKI vom 27.10.2021
• Anzahl der Impfungen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Impfquotenmonitoring.xlsx

EINSPRUCH: Stellungnahme gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2

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Stellungnahme 1:

Download 1: Stellungnahme-gegen-die-Impfpflicht-SARS-CoV 2

Ich spreche mich in aller Entschiedenheit gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 aus, weil die Voraussetzungen, unter denen eine Impfpflicht in Erwägung gezogen werden könnte, nicht vorliegen.

  1. Es verbietet sich jeder Vergleich mit Masern oder Pocken, weil diese Infektionskrankheiten um ein Vielfaches ansteckender sind und eine wesentlich höhere Letalität haben als COVID-19, und es dagegen jahrzehntelang erprobte, regulär zugelassene Impfstoffe, die sterile Immunität gewährleisten gibt. Damit können Infektionsketten unterbrochen werden, was zur Ausrottung der Pocken und nahezu Ausrottung von Masern geführt hat. All das ist bei den experimentellen gentherapeutischen Arzneimitteln, die zu Unrecht als Impfstoffe gegen SARS-CoV 2 propagiert werden, nicht der Fall. Im Übrigen muss bei den Therapeutika gegen SARS-CoV 2 die Behandlung nicht nur einmal, sondern in Abständen von wenigen Monaten wiederholt werden. Daher ist der Hinweis auf die Entscheidung des EGMR vom 8.4.2021, 47.621/13 verfehlt und die Normierung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 nicht mit Art. 8 EMRK vereinbar.
  2. COVID-19 bedroht überwiegend alte Menschen mit schweren Vorerkrankungen. Mehr als 80% der schwer Erkrankten sind über 70 Jahre alt, 80% davon sind Bewohner von Alten und Pflegeheimen. Das Durchschnittsalter der an oder mit COVID Verstorbenen liegt über der durchschnittlichen Lebenserwartung! Bei dieser Gruppe ist jeder Infekt potenziell tödlich. Eine Impfpflicht für alle Bevölkerungsgruppen ist daher unverhältnismäßig.
  3. Im Bereich der vulnerablen Bevölkerungsgruppe beträgt die Durchimpfungsrate bereits um 90%. Dennoch zeigt sich, dass diese sogenannte Impfung nicht wirksam schützt, zumal weiterhin vor allem in Krankenhäusern und Altenheimen immer wieder Cluster an Infektionen unter – teilweise dreifach – Geimpften auftreten, teilweise mit schweren Verläufen und Todesfällen.  Es fällt auf, dass in den Ländern mit höchster Durchimpfungsrate die infektionszahlen besonders hoch sind und die Übersterblichkeit parallel mit der Durchimpfungsrate steigt (Israel, Gibraltar, Island, Großbritannien).
  4. Bei den sogenannten Impfstoffen handelt es sich um Gentherapeutika auf völlig neuer, noch nie erfolgreich am Menschen erprobter technologischer Basis, die nur bedingt zugelassen sind, weil noch wesentliche Studien zu Sicherheit und Wirksamkeit fehlen.Auszug aus dem Public Assessement Report der EMA zu Comirnaty:

    Conditional marketing authorisation

The applicant requested consideration of its application for a Conditional marketing authorisation in accordance with Article 14-a of the above-mentioned Regulation, as it is intended for the prophylaxis of a life-threatening disease. In addition, the above-mentioned medicinal product is intended for use in an emergency situation, in response to public health threats duly recognised by the World Health Organisation and by the Union.

New active Substance status

The applicant requested the active substance Single-stranded, 5’-capped messenger RNA produced using a cell-free in vitro transcription from the corresponding DNA templates, encoding the viral spike

(S) protein of SARS-CoV-2 contained in the above medicinal product to be considered as a new active substance, as the applicant claims that it is not a constituent of a medicinal product previously authorised within the European Union.

Besonders aufgrund der neuen Technologie bestehen  besonders hohe Risiken in Bezug auf Langzeit-Nebenwirkungen. Es ist ethisch nicht vertretbar, Menschen zur Teilnahme an einem gentechnischen Experiment zu verpflichten.

  1. Die Injektionen gewähren, wie sich auch wie zuvor dargestellt gezeigt hat, keine sterile Immunität. Somit gibt es keine Immunisierung und keine Unterbrechung von Infektionsketten. Dies entspricht auch internationalen Erfahrungen.
  2. Die sogenannten Impfstoffe gegen SARS-CoV 2 zeigen in unvertretbar hohem Ausmaß schwere Nebenwirkungen. Da Schätzungen zufolge weniger als 10% der Nebenwirkungen gemeldet werden, gibt es keine brauchbare Grundlage zur Beurteilung des Nutzen-Risikoverhältnisses! Dennoch zeigt die Statistik des Paul-Ehrlich-Instituts, dass die in der kurzen Zeit bis Ende Juli gemeldeten Nebenwirkungen und Todesfälle bereits das Zwanzigfache dessen erreichten, was alle anderen Impfstoffe zusammen in den letzten 20 Jahren in Summe erreicht hatten! Die mRNA Impfstoffe bergenein besonders hohes Risiko für junge Menschen in Bezug auf Herzmuskel- und -beutelentzündungen sowie plötzlichem Herztod! Aus diesem Grund wird „Moderna“ in skandinavischen Ländern nicht mehr an unter 30-järige verabreicht! Laut Daten aus Israel liegt bei Comirnaty das Risiko einer Herzmuskelentzündung  bei unter 30-jährigen bei 1:6000!
  3. Die sogenannten Impfstoffe provozieren ausschließlich die Bildung von Antikörpern gegen das für die ursprüngliche (Alpha-) Version typische Spike-Protein, die schon nach 4 bis 7 Monaten verschwinden. Die Wirkung ist daher nur von sehr kurzer Dauer, weshalb auf jeden Fall nach wenigen Monaten eine Auffrischung erforderlich ist. Es ist noch in keiner Weise untersucht, wie der menschliche Organismus auf fortgesetzte Intoxikationen durch diese Gentherapeutika reagiert und wie oft dies überhaupt möglich ist.
  4. Es ist nicht vertretbar, Genesenen nur eine sechsmonatige Befreiung von der Impfpflicht zuzugestehen, zumal nach vorliegenden Studien Genesene einen wesentlich breitbandigeren und länger anhaltenden Schutz genießen. Zudem hat sich gezeigt, dass die „Impfung“ von Menschen, die ein hohes Niveau an Antikörpern aufweisen, mit besonders hohem Risiko eines potenziell tödlichen anaphylaktischen Schocks aufweisen. Hingegen ist bekannt, dass ein erheblicher Anteil von Geimpften überhaupt keine Antikörper bilden! Im Übrigen ist die Definition des Genesenenstatus völlig willkürlich.TEIL2:Sg. Damen und Herren!Nochmals, und diesmal mit Nachdruck erhebe ich aufs schärfste Einspruch gegen das geplante Impfpflichtgesetz!

    Bis heute habe ich es nicht geschafft krank zu werden, weder hab ich mich mit Corona infiziert noch hab ich jemals ein positives Covid-Testergebnis erhalten…

    Ich bin jeden Tag unterwegs und komme auch mit vielen Leuten zusammen und fahre sogar auf Urlaub…
    Ich bin GESUND und werde es auch mit meinem gesunden Immunsystem, welches ich weiterhin hege und pflege, bleiben! Ich kenne viele andere Menschen denen es ebenso geht… ich kenne niemanden persönlich, der an Corona verstorben ist… aber ich kenne mittlerweile viele, welche unmittelbar nach der Impfung einen Schaden erlitten haben oder verstorben sind…..und mit ihrem Problem allein gelassen wurden, weil niemand genau weiß was die Impfungen alles anrichten können, weil die Daten dazu erst gesammelt werden….

    Warum sollte ich mich der Gefahr eines möglichen Impfschadens aussetzten müssen???!!!
    Ich habe nicht Angst vor Corona, ich habe Angst vor ihrer Maßnahmenpolitik, jetzt sogar eine katastrophale Impfpflicht, trotz mehrmaligen Beteuerungen ihrerseits diese niemals einzuführen, uns zu präsentieren, obwohl der immer lauter werdenden Protest- und Mahn-Stimmen vom VOLK, Ärzten, die sich trauen…, weil mit Konsequenzen geahndet, und der an Anzahl zunehmenden namhaften, unabhängigen Virologen, Forschern und Experten!

    Nichts rechtfertigt ihre angedachte Impfpflicht:

    1. die Hersteller selbst übernehmen keinerlei Haftung für deren Produkte…

    2. trotz Corona-Pandemie bleibt die Zahl der Sterbefälle auf leicht erhöhtem Niveau…

    3. trotz Impfungen, beginnend im Jahr 2020, haben wir heuer eine gleich schlechte, wenn nicht sogar schlechtere Situation an Sterbefällen und Krankenhausauslastung…

    4. Menschen, Bürger dieses Landes auf diese unverzeihliche, menschenunwürdige Art und Weise zur Spritze zu drängen, ja sogar zu nötigen, weil dadurch womöglich die Existenz durch ev. Jobverlust bedroht ist, hat nichts mehr mit Politik fürs Volk zu tun! Gehen Sie von diesem Vorhaben auf Abstand und vergraben sie diesen Gesetzesentwurf für immer!

    5. und bitte hören Sie auf mit der ständigen Angst- und Panikpropaganda, welche den Menschen mehr zusetzt als tatsächlich der Corona-Virus!

    Mit freundlichen Grüßen von einer mehr als besorgten Bürgerin dieses Landes ob der Politikmachenschaften!

    ********************************************************

    Stellungnahme 2:

    Von einem mündigen Bürger und Freund:

    “Meine Stellungnahme zu den vorliegenden Entwürfen…

    Sehr geehrte Damen und Herren Minister und Abgeordnete des Nationalrates!

    Ich bin einer Impfung (als medizinisch sinnvolle Präventionsmaßnahme) grundsätzlich nicht abgeneigt; für mich entscheidend ist jedoch, dass mir die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme als Patient und als medizinischer Laie nachvollziehbar erklärt werden kann.

    Ich möchte Ihnen anhand eines sehr plakativen Beispiels mit offiziellen Zahlen aus den AGES Dashboard zeigen, warum ich meine Zweifel an der Wirksamkeit der derzeit verfügbaren COVID-19 Impfstoffe habe und daher eine generelle Impfpflicht mit diesen Impfstoffen vollkommen inakzeptabel finde.

    Können Sie sich an die Impfaktion im Bezirk Schwaz/Tirol im Frühjahr 2021 erinnern, in der innerhalb kürzester Zeit ein großer Teil der Bevölkerung (Bürgermeister Hans Lintner sprach im Juli 2021 von 80% der impfbaren Bevölkerung)(1) mit dem Impfstoff von Biontech Pfizer versorgt wurde?

    In diversen Medienberichten(2)(3) wurden die Ergebnisse dieser Studie präsentiert und die Massenimpfung als wirkungsvolle Maßnahme dargestellt.

    Nun, ich kenne die Details dieser Studie nicht, aber was mir wirklich Kopfzerbrechen bereitet, ist die Tatsache, dass aus der Darstellung „Todesfälle Tirol“ im Ages Dashboard(4) (Stand 29.12.2021 14:02:01) ganz offensichtlich hervorgeht, dass erstaunlicherweise nun der Bezirk Schwaz jener welcher ist, in dem (mit 164,6 pro 100.000 EW – im Zeitraum 27.02.2020 bis 29.12.2021) die meisten Todesfälle zu verzeichnen sind.

    Unter diesem Gesichtspunkt können Sie es mir nicht verübeln, dass sich bei mir gewisse Zweifel an der Glaubwürdigkeit der vorhin erwähnten Studienergebnisse auftun und ich Sie – bevor Sie über eine etwaige Impfflicht abstimmen – bitte, folgende Frage gründlich zu klären:

    Wie kann es sein, dass uns die verfügbaren COVID-19 Impfstoffe zu alternativlosen „Gamechangern“ in dieser Pandemie verkauft werden, wenn in der Modellregion Österreichs schlechthin, in der durch die frühe Massenimpfung mit dem so gerne als „Mercedes unter den Impfstoffen“ bezeichnetem Präparat die niedrigsten Todeszahlen zu erwarten wären, nun aber die aktuelle Statistik genau ins Gegenteil schlägt und (zumindest bundeslandweit) die höchste Anzahl an Todesfällen dokumentiert wurden?

    Belassen wir es bei dieser Impfung doch bitte bei einer Freiwilligkeit und bemühen wir uns, wieder einen offenen Diskurs zuzulassen und auch die Lösungsmöglichkeiten und aufgezeigten alternativen Wege (z.B. einer frühen Therapie) der vielen, renommierten Experten – die aufgrund eines komplett ausgearteten Glaubenskrieges allesamt diffamiert und mundtot gemacht wurden – auszuprobieren.

    Unsere Gesamtsituation ist hinreichend komplex, daher ist es für mich mehr als schlüssig, das auch der Weg aus dieser Situation kein eindimensionaler sein kann.

    Mit bestem Dank für Ihre Arbeit und freundlichen Grüßen verbleibt,”

    A. S.

    (1) https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/6014148/Studie-zu-Modellregion_Schwaz-als-Argument-gegen-eine-Impfpflicht
    (2) https://www.tt.com/artikel/30797225/massenimpfung-im-bezirk-schwaz-war-wirkungsvoll
    (3) https://www.medmedia.at/im-fokus/corona/ergebnisse-von-durchimpfungsstudie-in-schwaz-tirol-liegen-vor/
    (4) https://covid19-dashboard.ages.at/dashboard_Tod.html

    www.corona-anwalt.org | Eine Seite mit Infos zum Einspruch und Rechte für die Bürger. Alle Formulare kostenlos downloaden. Impfbefreiung und Maskenbefreiung?

    Stellungnahme 3:

So nimmst Du an der Studie "Ungeimpft Gesund" teil:

Jede Impfpflicht ist illegal. Es genügt, einfach nicht mitzumachen! «

So nimmst Du an der Studie “Ungeimpft Gesund” teil:

  • Wähle zuerst, ob Du ein Kind unter 14 Jahren anmelden willst oder ob Du selbst über 14 Jahre alt bist und mitmachen willst.

Fülle das Formular gewissenhaft und korrekt aus. Überlege Dir ein Passwort mit 8 bis maximal 16 Zeichen. Es muss mindestens einen Großbuchstaben und eine Zahl beinhalten. Das Passwort bitte merken oder notieren. Nach dem Absenden des Formulars wird an die angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit dem Schlüssel gesendet. Falls die E-Mail nicht sofort zugesendet wird, dann schreibe eine E-Mail an unser Support-Team mit Deinem vollen Namen, wir schicken Dir den Schlüssel persönlich zu.

  • Nachdem Du den Schlüssel per E-Mail erhalten hast, kannst Du Dich über das Login-Formular mit dem Schlüssel, Deiner E-Mail und Deinem selbst gewählten Passwortes einloggen.
  • Bitte bewahre den Schlüssel gut auf und merke Dir auch das Passwort. Mit dem Login hast Du Zugriff auf Dokumente und auch auf die Fragebögen in Deinem Benutzerkonto.
  • Für Teilnehmer, die statt einer Online-Anmeldung lieber eine schriftliche Anmeldung machen wollen, gibt es hier die Formulare zum Download. Bitte lese dazu diese Beschreibung und verwende dieses Formular für Erwachsene und dieses Formular für die Anmeldung eines Kindes unter 14 Jahren.

Die persönlichen gesundheitlichen Daten werden ausschließlich anonymisiert verwendet.

Hier geht es zur TEILNAHME Studie “Ungeimpft Gesund”

Spenden

Studie: Ungeimpft Gesund 💚

Der Verein: „Ungeimpft Gesund“ bietet Menschen, die entweder nicht geimpft werden dürfen oder auf eine COVID-Impfung freiwillig verzichten, die Möglichkeit, an einer Beobachtungsstudie teilzunehmen. Die Fragen werden von einem Gremium, bestehend aus Ärzten, Psychologen und weiteren Fachleuten erarbeitet. Die individuellen Antworten aller TeilnehmerInnen werden in einer Datenbank erfasst und ausgewertet. Dazu sind während der Studiendauer Fragebögen auszufüllen. Das Auswertungsergebnis vermittelt ein Bild, inwieweit sich der Verzicht auf die COVID-Impfung auf die Gesundheit, das Wohlbefinden, die Lebensqualität und das gesellschaftliche Miteinander auswirkt.

“Wir erachten es als außerordentlich wichtig, die subjektiven Erfahrungen und Empfindungen der Teilnehmer zu sammeln, auszuwerten und in diesem Rahmen wissenschaftlich zu forschen”, begründet der Obmann des Vereins, Daniel Stoica, seine Initiative. Stellvertreterin des Obmanns ist Franziska Loibner, die Leiterin von Aegis Österreich, Aktives Eigenes Gesundes Immunsystem Österreich, Verein zum Schutz und zur Förderung des Immunsystems.

Seit Ausbruch des Corona-Virus behaupten Politik und Medien, die COVID Impfung sei die einzige Lösung des Problems. Wie man heute weiß, verursachen alle derzeit zugelassenen Vakzine neue Probleme, und jede “Welle” ist größer als die vorige. Doch Alternativen zur Impfung werden nicht einmal diskutiert.

Das Anliegen von “Ungeimpft Gesund“ ist stattdessen, den Fokus der Aufmerksamkeit auf das umfassende körperliche, seelische, psychische und soziale Befinden zu richten. Diese Studie soll unter anderem wertvolle Informationen über unbeachtete, aber dennoch berechtigte, anerkennenswerte Bedürfnisse jener Menschen vermitteln, die sich bewusst GEGEN eine COVID Impfung oder Auffrischung entschieden haben.

Voraussetzung zur Studienteilnahme:

🍃 Mündigkeit des Teilnehmers (Eltern agieren für ihre Kinder).
🍃 Eine wahrheitsgetreue, gewissenhafte Beantwortung der Fragebögen.

🍃 Keine Impfung während der Studiendauer mit einem COVID Impfstoff.

Die Studie startet im Januar 2022 und dauert fünf Jahre. Derzeit haben sich schon fast 35.000 Österreicher und Österreicherinnen angemeldet. Auch Anmeldungen aus neun weiteren EU-Staaten sind bereits vorgemerkt.

Impfpflicht: Rechtsanwalt Dr. Werner Mecenovic schreibt Folgendes

Es ist wieder an der Zeit, mein Schweigegelübde kurz zu brechen.

Auf der Seite 2 des Aufklärungs- und Dokumentationsbogens des Gesundheitsministeriums wird mangelndes Einverständnis mit der Impfung als Grund genannt, diese nicht zu unterschreiben, sodass eine Impfung nicht stattfinden darf.

Das ist rechtlich vollkommen in Ordnung!

Jeder soll in einer Demokratie berechtigt sein, zu entscheiden, ob er sich einem medizinischen Eingriff unterzieht oder nicht. Jede Entscheidung verdient höchsten Respekt.

Mit der angekündigten Impflicht soll diese Entscheidungsfreiheit genommen werden. Man soll die bestehenden Risiken zu akzeptieren haben, obwohl mittlerweile außer Streit stehen sollte, dass Geimpfte und Ungeimpfte durch das Virus erkranken  und es auch weitergeben können. Strittig ist lediglich, in welchem Ausmaß.

Die folgenden Zeilen wenden sich nur an jene, die sich trotz des angekündigten Impfzwanges nicht impfen lassen wollen.

Kommentare jener, auf die diese Voraussetzung nicht zutrifft, werden nicht beantwortet und nicht kommentiert.

Regierung und Medien stellen die kommende Impfpflicht so dar, dass man nach Missachtung der Impfaufforderung sofort zur Zahlung eines Betrages von bis zu 4x € 600,— verpflichtet sei.

Dies ist juristisch vollkommen verfehlt!

Die Verletzung der Impflicht soll als Verwaltungsstraftatbestand ausgestaltet werden; die Impfung wird somit nicht zwangsweise verabreicht!

Wird die Impflicht verletzt, so muss ein Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet werden, in dem man im Zuge der Rechtfertigung die persönlichen Gründe darlegen kann und sollte, warum man die Impfung für sich ablehnt. Für Strafbarkeit muss im Verwaltungsstrafverfahren zumindest Fahrlässigkeit als maßgebliches Verschulden gegeben sein.

Wenn man vor der Impfung auf grund der möglichen Nebenwirkungen Todesangst und vor der Erkrankung an COVID 19 – in welcher Variante auch immer (dass die derzeitige Impfung vor Omikron schützt, bezweifelt sogar der Geschäftsführer von Biontech) – jedoch keine Angst hat, sollte der Verschuldensfreibeweis wohl gelingen können.

Unklar ist, ob die Verweigerung der Impfung nicht ein sogenanntes Dauerdelikt darstellt, für das man ohnehin nur einmal bestraft werden kann.

Sollte die Anzahl der Impfunwilligen sich bei ca 15% der Einwohner Österreichs einpendeln, so sind dies ca 1.400.000 Menschen, die bald Rechtsschutz vor den Verwaltungs- und Höchstgerichten suchen könnten.

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit scheint dadurch über Jahre für sonstige Aufgaben ausgeschaltet zu sein.

Und jeder Bürger, der sich keinen Anwalt leisten kann, hat Anspruch auf Verfahrenshilfe durch unentgeltliche Beistellung eines Anwaltes.

Das System ist gerade im Begriff, sich selbst auszuschalten.

Also nicht verzweifeln. Schöne Adventzeit.

📣📣

Dr. Werner Mecenovic, Rechtsanwalt
Burggasse 16/3, 8010 Graz
0316 848684

Hier finden Sie ein Muster für die Stellungnahme, die Sie einreichen können. 

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Verfassungsjuristen gegen Impfpflicht

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    ++++ KEINE MASKENPFLICHT AUF VERSAMMLUNGEN ++++

    Immer wieder bekomme ich Anzeigen auf den Tisch, wo die Behörde Gesetzestexte von über 3 Monate zitiert, um den Bürger zu verwirren. In diesem Audio Beitrag https://t.me/presseteamaustria/1149 möchte ich Hilfestellung geben, wie man sich hierzu verhalten soll.

    1.) Gesetze im Verfassungsrang stehen über Bundesgesetze und Verordnungen! Bitte auch dem Polizisten so erklären.

    2.) Versammlungsgesetz 1953. StF: BGBl. Nr. 98/1953 (WV) unter § 9. (1) An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände verhüllen oder verbergen.

    Hier das Gesetz: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000249

    3.) Umgang mit den Polizisten: immer freundlich und ruhig bleiben, es kann dir dann auch nichts passieren.

    Somit bitte ich alle Demo Teilnehmer nicht diesen Masken Irrsinn mitzumachen, da man ja gegen die Maßnahmen demonstriert.

    Mehr Infos auch auf www.corona-anwalt.org

    BITTE TEILEN, damit alle Demonstranten abgesichert sind.

    Stellungnahme Gesundheitspersonal

    Ich arbeite in der Pflege und spreche mich in aller Entschiedenheit gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 aus, weil ich an vorderster Front wahrnehme, dass die Voraussetzungen, unter denen eine Impfpflicht in Erwägung gezogen werden könnte, nicht vorliegen. Sollte eine solche Impfpflicht gesetzlich normiert werden, werde ich meine Arbeit im Pflegebereich niederlegen!
    Gesamter Text: Stellungnahme-Gesundheitspersonal-Einspruch-Impfpflicht

    Verfahrenshilfe ANTRAG zur kostenlosen Klage-Einreichung in Österreich

    Die Mutter einer Freundin hatte soeben nach dem 3. Stich einen Schlaganfall. Eine sehr nahe Verwandte von mir ebenso nach dem 2. Stich und ist nun halbseitig gelähmt.

    Der verabreichende Impfarzt hatte ihnen (entgegen geltender vorgeschriebener ärztlicher Aufklärungspflicht laut österreichischem Ärztegesetz!) weder den Beipacktext ausgehändigt und alle enthaltenen Substanzen und Zusatzstoffe erklärt, noch sie über mögliche Schäden und unerwünschte Wirkungen informiert, wie bei JEDER ärztlichen Behandlung verpflichtend vorgeschrieben.

    Nur zur Erinnerung:
    Es gilt nach wie vor ärztliche Sorgfaltspflicht! Deren Unterlassung kann auch gerichtlich eingeklagt werden mit Schadenersatzforderungen, wenn es zu Nebenwirkungen oder Dauerschäden kommt.

    Sie können mit einen Antrag auf Verfahrenshilfe einen kostelosen Anwalt bekommen, die sie bei Gericht vertritt und es entstehen ihnen keine Anwalskosten und auch keine Gerichtskosten.

    Hier die Anträge und Erklärungen dazu:

    Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe_Vermoegensbekenntnis

    Verfahrenshilfe_ungarisch

    Verfahrenshilfe_slowenisch

    Verfahrenshilfe_burgenlaendisch_kroatisch

    Dises Rechtsgutachten hilft jeden Anwalt und Gericht bei der Verhandlung https://corona-anwalt.org/rechtsgutachten-zur-strafbarkeit/

    Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe und Vermögensbekenntnis (ZPForm 1)

    Hier können Sie einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe für ein österreichisches Gerichtsverfahren einbringen. Wollen Sie einen Antrag auf Prozesskostenhilfe in einem anderen Mitgliedstaat der EU (oder einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Verfahrenshilfeübereinkommens) stellen, so können Sie sich an das Bezirksgericht Ihres Wohnsitzes wenden. Es wäre dabei nützlich, den Antrag mit dem vereinheitlichten Formblatt vorzubereiten. Das passende Formular finden Sie im Europäischen Justizportal.

    Verfahrenshilfe befreit die Parteien eines Gerichtsverfahrens nur vorläufig von der Pflicht zur Entrichtung der eigenen Prozesskosten

    ACHTUNG: Sollten Sie den Prozess verlieren, müssen Sie die Prozesskosten der gegnerischen Partei (hiezu zählen insbesondere deren Gerichts- und Anwaltskosten) trotz der Ihnen gewährten Verfahrenshilfe ersetzen.

    Das Formular wird auch in anderen Sprachfassungen angeboten.

    xxx

    Sofern Ihnen Verfahrenshilfe gewährt wurde, kann Sie das Gericht innerhalb von drei Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur gänzlichen oder teilweisen Nachzahlung der gewährten Vergünstigungen verpflichten, soweit und sobald Sie ohne Beeinträchtigung des notwendigen Unterhalts dazu imstande sind. Diese Nachzahlungsverpflichtung kann auch dann auferlegt werden, wenn Sie den Rechtsstreit gewinnen und dadurch zu ausreichendem Vermögen gelangen. Davon umfasst ist die tarifmäßige Entlohnung der/des Ihnen beigegebenen Rechtsanwältin/Rechtsanwalts.

    Was sind die Voraussetzungen für die Bewilligung?

    Verfahrenshilfe ist vom Gericht nur zu bewilligen, wenn das konkrete Verfahren zu einer Beeinträchtigung des notwendigen Unterhalts führen würde. Notwendiger Unterhalt ist jener, den Sie für sich und ihre Familie, für deren Unterhalt Sie zu sorgen haben, zu einer einfachen Lebensführung benötigen.

    Damit die Verfahrenshilfe gewährt wird, darf die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nicht offenbar mutwillig oder aussichtslos sein.

    In welchem Umfang wird Verfahrenshilfe gewährt?

    Verfahrenshilfe ist nur soweit zu gewähren, als sie absolut notwendig ist. Deshalb kann das Gericht Sie z.B. auch zu einer Ratenzahlung verpflichten. Auch die Vertretung durch eine Rechtsanwältin/einen Rechtsanwalt kann nicht in jedem Fall gewährt werden. Nur wenn die gesamte Kostenlast unzumutbar ist, kann die Verfahrenshilfe im vollen Ausmaß bewilligt werden. Bei Bewilligung der Verfahrenshilfe wird ausgesprochen, welche der aufgezählten Begünstigungen zur Gänze oder zum Teil gewährt werden.

    Wo beantrage ich die Verfahrenshilfe?

    Der Antrag auf Verfahrenshilfe ist mündlich oder schriftlich bei dem Gericht einzubringen, bei dem das Verfahren geführt wird oder werden soll. Befindet sich der Sitz dieses Gerichts außerhalb des Bezirksgerichtssprengels, in dem Sie Ihren Aufenthalt haben, so können Sie den Antrag auch beim Bezirksgericht Ihres Aufenthaltes zu Protokoll erklären.

    Was muss ich beachten, um Fristen zu wahren?

    Wird die Beigebung einer Rechtsanwältin/eines Rechtsanwalts rechtzeitig (das heißt innerhalb der für das jeweilige Rechtsmittel oder die sonstige Prozesshandlung offenstehenden Frist) beantragt, so unterbricht der Verfahrenshilfeantrag diese Frist; sie beginnt neuerlich zu laufen und zwar im Fall der Bewilligung des Antrags mit der Zustellung des Bestellungsbescheids an die Rechtsanwältin/den Rechtsanwalt; im Fall der Abweisung des Antrags mit dem Eintritt der Rechtskraft des abweisenden Beschlusses.

    Was muss ich beim Ausfüllen des Formulars beachten?
    • Sollte der Platz im Formular nicht ausreichend sein, schließen Sie bitte ein Beiblatt (bei Online-Eingaben als PDF) an, in dem Sie die geforderten Angaben machen.
    • Jedes Feld ist wahrheitsgemäß auszufüllen. Nichtzutreffendes ist mit „nein“, „keine“ oder „null“ auszufüllen oder der entsprechende Punkt zu streichen; andernfalls sind Ihre Angaben unvollständig. Ungenaue, unzutreffende oder unvollständige Angaben können die Behandlung Ihres Antrags verzögern und zu einem Verbesserungsauftrag durch das Gericht führen. Wenn Sie dem Verbesserungsauftrag nicht fristgerecht nachkommen, wird Ihr Antrag abgewiesen.
    • Falsche oder unvollständige Angaben (z.B. Fehlen von Belegen) in diesem Antrag können nachteilige Rechtsfolgen für Sie nach sich ziehen.
    • Bitte schließen Sie alle notwendigen schriftlichen Unterlagen für Ihren Antrag an (Kopien sind grundsätzlich ausreichend).
    Was muss ich beim Ausfüllen des Formulars beachten?

    Sollten Sie noch Fragen haben, so können Sie bei dem Gericht, welches für das Verfahren zuständig ist oder beim Bezirksgericht Ihres Aufenthalts am Amtstag dazu Auskunft bekommen. Das Gericht kann Ihnen aber nur behilflich sein, wenn allfällige Fristen nicht abgelaufen sind und Sie alle maßgeblichen Unterlagen mitbringen.

    Ärztliches Zeugnis Impfunfähigkeit

    Jetzt kostenlos ruter laden
    Impfunfaehig-Muster_AErztliches_Zeugnis

    Umgang mit Strafanzeigen wegen Nichttragens einer Maske

    Download: 20211218-Empfehlungen-Anzeige-Maske-MD-Umgang mit Strafanzeigen wegen Nichttragens einer Maske

    Nachfolgende Empfehlungen für den Umgang mit Strafanzeigen wurden
    sorgfältig erstellt. Sie sind jedoch absolut unverbindlich und ohne jede Gewähr.

    Seitens Mag. Monika Donner ist jedwede Haftung ausgeschlossen. Ob und wie
    diese Empfehlungen umgesetzt werden, liegt daher allein in der Sphäre und
    Verantwortung des Anwenders.

    I. Während der Amtshandlung (Demo, Supermarkt, etc.)

    1. Ruhig und freundlich bleiben, Dienstnummer des Beamten verlangen, alles
    mitfilmen – am besten durch eine Begleitperson. Keine Strafe bar zahlen.

    2. Den Beamten auf die Verfassungswidrigkeit aller Corona-Maßnahmen und auf
    seine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung gemäß Artikel 20 (1) B-VG und § 44 (2)
    BDG hinweisen. Durch seine Befolgung der Weisung, Maskenverweigerer
    anzuzeigen, verstößt er nämlich potenziell gegen strafgesetzliche Vorschriften.
    In Betracht kommen insbesondere Amtsmissbrauch und versuchte Nötigung in
    Verbindung mit Körperverletzung. Schließlich ist das Tragen von Masken
    mangels Notsituation völlig unnötig, weil nachweislich epidemiologisch sinnlos
    und obendrein schädlich für den Träger.

    3. informationsempfängliche bzw. gesprächsbereite Beamte … mehr dazu im PDF als Download.

    Stellungnahme Gesundheitspersonal gegen eine Impfpflicht

    Download: Stellungnahme Gesundheitspersonal gegen eine Impfpflicht

    Ich arbeite in der Pflege und spreche mich in aller Entschiedenheit gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 aus, weil ich an vorderster Front wahrnehme, dass die Voraussetzungen, unter denen eine Impfpflicht in Erwägung gezogen werden könnte, nicht vorliegen. Sollte eine solche Impfpflicht gesetzlich normiert werden, werde ich meine Arbeit im Pflegebereich niederlegen!

    1. COVID-19 ist eine Erkrankung im Bereich der Gefährlichkeit einer schweren Grippe, wobei in der Bevölkerung bereits eine erhebliche Kreuzimmunität besteht, sodass 60% der Infizierten nichts davon spüren, mehr als 38% erkranken nur leicht und weniger als 2% erkranken schwer (hospitalisierungspflichtig), die Letalität liegt bei 0,15%. Gefährdet sind weit überwiegend alte Menschen mit schweren Vorerkrankungen. Mehr als 80% der schwer Erkrankten sind über 70 Jahre alt, 80% davon sind Bewohner von Alten und Pflegeheimen, was das Vorliegen schwerer Vorerkrankungen, die ein Leben zu Hausen nicht mehr erlauben, indiziert. Das Durchschnittsalter der an oder mit COVID Verstorbenen liegt über der durchschnittlichen Lebenserwartung! Bei dieser Gruppe ist jeder Infekt potenziell tödlich.
    2. Im Bereich der vulnerablen Bevölkerungsgruppe beträgt die Durchimpfungsrate bereits um 90%. Dennoch zeigt sich, dass diese sogenannte Impfung nicht wirksam schützt, zumal weiterhin vor allem in Krankenhäusern und Altenheimen immer wieder Cluster an Infektionen unter – teilweise dreifach – Geimpften auftreten, teilweise mit schweren Verläufen und Todesfällen. Es stellt sich die Frage, welche Durchimpfungsrate noch erreicht werden soll, wenn 90% nicht reichen! Es fällt auf, dass in den Ländern mit höchster Durchimpfungsrate die infektionszahlen besonders hoch sind und die Übersterblichkeit parallel mit der Durchimpfungsrate steigt (Israel, Gibraltar, Island, Großbritannien).
    3. Bei den sogenannten Impfstoffen handelt es sich um Gentherapeutika auf völlig neuer, noch nie erfolgreich am Menschen erprobter technologischer Basis, die nur bedingt zugelassen sind, weil noch wesentliche Studien zu Sicherheit und Wirksamkeit fehlen. Auszug aus dem Public Assessement Report der EMA zu Comirnaty:

      Conditional marketing authorisation

    The applicant requested consideration of its application for a Conditional marketing authorisation in accordance with Article 14-a of the above-mentioned Regulation, as it is intended for the prophylaxis of a life-threatening disease. In addition, the above-mentioned medicinal product is intended for use in an emergency situation, in response to public health threats duly recognised by the World Health Organisation and by the Union.

    New active Substance status

    The applicant requested the active substance Single-stranded, 5’-capped messenger RNA produced using a cell-free in vitro transcription from the corresponding DNA templates, encoding the viral spike

    (S) protein of SARS-CoV-2 contained in the above medicinal product to be considered as a new active substance, as the applicant claims that it is not a constituent of a medicinal product previously authorised within the European Union.

    Es handelt sich also um ein nicht vollständig erprobtes Arzneimittel, bei dem noch mehrere wesentliche Aspekte zur Sicherheit – was kurzfristige mögliche Nebenwirkungen betrifft -, nicht geprüft sind und wofür – besonders aufgrund der neuen Technologie – besonders hohe Risiken in Bezug auf Langzeit-Nebenwirkungen bestehen. Es ist ethisch nicht vertretbar, Menschen zur Teilnahme an einem gentechnischen Experiment zu verpflichten.

    1. Die Injektionen gewähren, wie sich auch wie unter 2. dargestellt gezeigt hat, keine sterile Immunität. Das versprechen nicht einmal die Hersteller! Jeder „Geimpfte“ kann daher erkranken und den Infekt weiter übertragen. Somit gibt es keine Immunisierung und keine Unterbrechung von Infektionsketten. Dies entspricht auch internationalen Erfahrungen. Dagegen widerspricht es allen epidemiologischen Grundsätzen, während einer Epidemie zu impfen, weil dadurch ein Selektionsdruck entsteht, der dazu führt, dass sich Mutationen durchsetzen, gegen die die sogenannten Impfstoffe, die wenn überhaupt nur dem Eigenschutz des Geimpften dienten, wirkungslos werden. Das hat sich schon bei Delta gezeigt, bei Omikron wird es noch in höherem Maß erwartet! Wenn eine Impfung gegen SARS-CoV 2 nicht wie bei Masernimpfung oder Pocken keine Unterbrechung der Infektionsketten gewährleistet, ist eine Impfpflicht nicht argumentierbar, umso weniger, wenn es sich um nicht vollständig auf Sicherheit und Wirksamkeit erprobte Arzneimittel handelt.
    2. Als Pflegepersonal stelle ich unmittelbar fest, dass die sogenannten Impfstoffe gegen SARS-CoV 2 in unvertretbar hohem Ausmaß schwere Nebenwirkungen zeigen und dass die Ärzteschaft diese Nebenwirkungen zumeist weder meldet noch als solche wahrnehmen will, selbst wenn es sich um bekannte und offensichtliche Nebenwirkungen handelt. In Österreich w1rd nur ¼ an Nebenwirkungen pro 100.000 gemeldet gegenüber Dänemark, obwohl auch dort nicht alle gemeldet werden dürften. Aufgrund des extremen unterreportings – Schätzungen zufolge werden weniger als 10% der Nebenwirkungen gemeldet –  gibt es keine brauchbare Grundlage zur Beurteilung des Nutzen-Risikoverhältnisses! Dennoch zeigt die Statistik des Paul-Ehrlich-Instituts, dass die in der kurzen Zeit bis Ende Juli gemeldeten Nebenwirkungen und Todesfälle bereits das Zwanzigfache dessen erreichten, was alle anderen Impfstoffe zusammen in den letzten 20 Jahren in Summe erreicht hatten! Die mRNA Impfstoffe bergen- neben einer Vielzahl an Risiken, z.B. Thrombosen, neurologischen Ausfällen, Guillain-Barré-Syndrom und „Long Term Post Vaccination Syndrome“ – einer Erscheinung wie „Long Covid“ –  ein besonders hohes Risiko für junge Menschen in Bezug auf Herzmuskel- und -beutelentzündungen sowie plötzlichem Herztod! Aus diesem Grund wird „Moderna“ in skandinavischen Ländern nicht mehr an unter 30-järige verabreicht! Laut Untersuchungen von Univ.Prof. Glossmann anhand von Daten aus Israel – wo ausschließlich „Comirnaty“ von Biontech-Pfizer verabreicht wird –  liegt das Risiko einer Herzmuskelentzündung  bei unter 30-jährigen bei 1:6000! Das ist ein derart unvertretbar hoher Wert, dass die mRNA Präparate vom Markt genommen werden müssten – Astra-Zeneca wird auch in Österreich nicht mehr an unter 60-jährige verabreicht. Die Schweinegrippe-Impfung wurde bei weit weniger an schweren Nebenwirkungen vom Markt genommen!

    Zusammenfassend ist die Normierung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 weder sachlich noch ethisch aus folgenden Gründen vertretbar:

    • Aufgrund der relativ geringen Gefährlichkeit im Vergleich zu Pocken oder Masern, im Bereich einer schweren Grippe liegend, und der Bedrohlichkeit weit überwiegend für einen kleinen Tel der Bevölkerung, der ohnehin schon zu 90% durchgeimpft ist, ist eine Impfpflicht nicht erforderlich;
    • Aufgrund des Fehlens einer Wirkung der Impfstoffe, die die Unterbrechung von Infektionsketten gewährleistet, ist eine Impfpflicht zur Eindämmung der Verbreitung von COVID-19 nicht geeignet;
    • Die Verhältnismäßigkeit ist aufgrund des Umstands, dass noch keine reguläre Zulassung der auf völlig neuer Technologie beruhenden und unzureichend erprobten Impfstoffe vorliegt, sowie der Vielzahl an möglichen schweren Nebenwirkungen nicht gegeben!

    Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpflicht Ungeimpfter ist UNSINN!

    Download: Impfpflicht-Schadenersatz-12.12.21-1

    Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpflicht Ungeimpfter ist UNSINN!

    von Dr. Kurt Lichtl RA em.

    Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung bezeichnet) gegen COVID-19 anrichtet, zeigt sich nicht nur darin, dass sich ein breiter Teil der Bevölkerung diesen massiven Eingriff in die Menschenrechte nicht gefallen lassen will, sondern auch darin, dass bereits jetzt – um den Druck zur Annahme der Genspritze zu erhöhen – juristische Szenarien diskutiert werden, die selbst im vorliegenden Entwurf keine Deckung finden. Dessen ungeachtet muss es oberstes Ziel der laufend betrogenen Bevölkerung – egal ob „geimpft“ oder nicht – sein, schon vor Beschluss dieses in der Demokratiegeschichte einmaligen Zwangsgesetzes mit allen Mitteln des zulässigen Widerstandes, dessen Einführung zu verhindern.

    Worum geht es: Nach Vorliegen des Entwurfes am 09.12.2021 gab es umgehend in den „Leitmedien“ verbreitete juristische Ansichten, wonach die Ablehnung der Impfpflicht nicht nur eine Verwaltungsstrafe sondern weitere rechtliche Konsequenzen, wie Schadenersatzklagen auf Verdienstentgang, Behandlungskosten, Schmerzensgeld usw, wenn sich Geimpfte anstecken, Kündigung von Versicherungen und Mietverträgen, bis hin zu gerichtlichen Strafverfahren drohen (Ö1 MJ 10.12.21, Kurier…). Rechtswissenschaftlich belegt wurde das nicht. Diese Vermutungen dienen nur dem Zweck, weiter Angst und Panik beim gesunden ungeimpften Teil der Bevölkerung zu erzeugen.

    Tatsächlich ist das COVID-19-IG im vorliegenden Entwurf keinesfalls als Schutzgesetz i.S. § 1311 ABGB zu erachten. Ohne dazu jetzt eine rechtswissenschaftliche Abhandlung vorzunehmen, was den Rahmen dieser allgemeinen Information sprengen würde, ist vorweg darauf zu verweisen, dass der Zweck der Norm gem. § 1 Abs 1 COVID-19-IG der „Schutz der öffentlichen Gesundheit“ ist. Auf diesen Schutz hat allerdings der einzelne Bürger keinen individuellen Rechtsanspruch. Vielmehr handelt es sich um die Aufgabe des Staates, die Gesundheit der Bürger zu schützen. Natürlich muss man sich dabei berechtigt fragen, weshalb trotz dieser Aufgabe das Krankenhaus- und Pflegepersonal ausgedünnt und die Krankenhausbetten, insbesondere im ICU Bereich, nicht ausgebaut werden, sondern stur heil auf eine unwirksame und gesundheitsschädliche „Impfung“ gesetzt wird, obwohl man mit Medikamenten bessere Erfolge erzielen könnte. In den Erläuterungen zum Gesetz wird gleich zu Beginn das Ziel dessen Erlassung, nämlich „die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung von COVID-19“ angeführt. Auch daraus ist abzuleiten, dass damit nicht einzelne Personen geschützt werden sollen. Wenn in weiterer Folge in den Erläuterungen darauf verwiesen wird, dass mit der Erhöhung der Durchimpfungsrate (auf 90%!!!) auch die vulnerablen Personen, die sich nicht impfen lassen können, geschützt werden sollen, spricht das ebenfalls gegen einen allgemeinen Individualschutz, sodass die angeführten Meinungen, Geimpfte könnten Ersatz verlangen, keine Rechtfertigung hat. Dazu ist im übrigen mit der „öffentlichen Meinung“ festzuhalten, dass die voll Immunisierte Bürger nach zwei Injektionen und dem 3., 4., 5.,… Booster gar nicht geschützt werden brauchen, weil sie ohnehin voll immunisiert sind. Wenn sie dennoch erkranken, ist das ihrem ramponierten Immunsystem oder deren Unwirksamkeit geschuldet, nicht aber von gesunden, allenfalls sogar negativ getesteten Ungeimpften verursacht. Mit der Verursachung sind wir auch beim Problem der Kausalität als einer der Grundlagen jedes Schadenersatzanspruches angelangt. Ich frage mich diesbezüglich, wie die Übertragung (Ansteckung) einer Person durch eine andere Person unzweifelhaft nachgewiesen werden kann….

    Aber genug von diesen müßigen Überlegungen, bevor noch eine konkrete Ausgestaltung und eine rechtliche Wirksamkeit dieses unsäglichen Spaltungs- und Diskriminierungsplanes vorliegt. Jetzt geht es darum, im Begutachtungsverfahren eine unüberschaubare Anzahl von Stellungnahmen, insbesondere zur grundsätzlichen Rechts- und Verfassungswidrigkeit des Vorhabens, im Parlament einzubringen. JEDER kann und soll das tun! Man kann dabei durchaus seine eigene Meinung, ohne rechtswissenschaftlicher Analyse, mitteilen. Es ist wie folgt vorzugehen:

    https://www.parlament.gv.at/PtWeb/Portal2.0/SN/StellungnehmenP.shtml?P_GP_CODE=XXVII&P_INR=164&P_ITYP=ME

    Ausfüllen des Formulars und eingeben des Textes der Stellungnahme

    Abschicken (Roboter Kontrolle beachten)

    Sie erhalten, allenfalls mit einiger Verspätung, ein Mail mit der Aufforderung zur Bestätigung, diese abschicken – fertig und ev. mit zugewiesener Bearbeitungsnummer auf HP bei Stellungnahmen kontrollieren.

    Dr. Kurt Lichtl RA em.

    Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz

    Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung.

    Dieses Gesetz ist zur Gänze abzulehnen, da es völlig unverhältnismäßig ist, grundlegende Menschenrechte massiv verletzt, ungeeignet ist das angestrebte Ziel auch nur annähernd zu erreichen und eine hohe Zahl an schweren Verletzungen und Todesfällen verursachen würde.

    Epidemiologische Grundlagen…. mehr Infos zum Downlod Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz

    Die Klage wegen globaler Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die vom Superior Court of Justice von Kanada eingereicht und akzeptiert wurde (siehe Link unten), hat begonnen.

    Ein Team von mehr als 1.000 Anwälten und mehr als 10.000 medizinischen Experten unter der Leitung des Deutschen Reiner Fuellmich, einem der mächtigsten Anwälte Europas, hat die größte Klage der Geschichte namens „Nürnberg 2“ gegen die WHO (Weltgesundheitsorganisation) eingeleitet und der Davos Group (Weltwirtschaftsforum unter Leitung des über 80-jährigen Klaus Schwab) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

    DR. Reiner Fuellmich ist ein deutsch-amerikanischer Anwalt, er ist derjenige, der millionenschwere Verfahren gegen den Deutschen Bank-Betrug und derjenige gegen Volkswagen wegen des Dieselgate-Betrugs gewonnen hat. Er ist einer der Gründer der „Deutschen Kronen-Untersuchungskommission“. Fuellmich und sein Team haben Tausende von wissenschaftlichen Beweisen gesammelt, die die totale Unzuverlässigkeit von PCR-Tests und den dahinter liegenden Betrug belegen. Fuellmich sprach damals über Impfstoffe und stellte fest, dass “sie nichts mit Impfungen zu tun haben, sondern Teil genetischer Experimente sind”. Neben fehlerhaften Tests und betrügerischen Sterbeurkunden, die von korruptem medizinischem Personal erstellt wurden, verstößt der „experimentelle“ Impfstoff selbst gegen Artikel 32 der Genfer Konvention.

    Nach Artikel 32 der IV. Konvention von 1949 sind “Verstümmelungen und medizinische oder wissenschaftliche Experimente, die nicht zur medizinischen Behandlung einer Person erforderlich sind” verboten. Gemäß Artikel 147 stellt die Durchführung biologischer Experimente am Menschen einen schweren Verstoß gegen die Konvention dar. Der “experimentelle” Impfstoff verstößt gegen alle 10 Nürnberger Kodizes, die die Todesstrafe für diejenigen vorsehen, die gegen diese internationalen Verträge verstoßen.” Auch Fuellmich fügte hinzu, dass dies alles schon seit längerem geplant sei, um 2050 umzusetzen. „Aber dann“ wurden die Fäden gierig und beschlossen, die Pläne zunächst 2030 und schließlich 2020 vorwegzunehmen in dieser Eile, dass sie so viele Fehler machen.

    Die Impfstoffhersteller haben zum Beispiel nicht damit gerechnet, dass es so viele Nebenwirkungen und Todesfälle geben würde.” “Europa”, fährt Fuellmich fort, “ist das Hauptschlachtfeld dieses Krieges. Das liegt daran, dass es komplett bankrott ist. Die Pensionskassen wurden komplett geplündert. Deshalb wollen sie Europa unter Kontrolle bringen, bevor die Leute wissen, dass sie es sind. Was ist los “.

    Aber wer sind diese Leute, die die Fäden ziehen? Laut Fuellmich handelt es sich um eine Gruppe von etwa 3.000 Superreichen. Zu dieser Gruppe gehört die Davoser Clique um Klaus Schwab. Was wollen Sie?

    Volle Kontrolle über den Menschen. „Sie bestechen Ärzte, Krankenhauspersonal und Politiker. Menschen, die nicht kooperieren, werden bedroht. Sie verwenden alle möglichen psychologischen Techniken, um Menschen zu manipulieren.“

    „Die Mainstream-Medien“, fasst Fuellmich zusammen, „erzählen eine falsche Realität und sagen, dass die Mehrheit der Menschen Maßnahmen und Impfstoffe befürwortet. Dies ist sicherlich nicht wahr.

    Dass eine Maske vor nichts schützt, weiß zum Beispiel fast jeder, mit dem ich in Deutschland spreche, denn mittlerweile wird fast jeder über die alternativen Medien informiert. Die alten Medien sterben aus.“

    Füllmichs Rat?

    “Verbreiten Sie die Wahrheit und die Fakten so weit wie möglich und verschwenden Sie Ihre Energie nicht mit Menschen, die verzweifelt geimpft sind. Wir können nicht alle retten. Viele Menschen werden sterben.”

    https://corona-ausschuss.de/
    Bitte teilen, wurde deswegen innerhalb 1 min für 30 Tage gesperrt 😅

    Video 1: DIESE Corona-Bombe platzt 2022: Marc Friedrich YouTube LÖSCHT mein Interview

    Liebe Unterstützende

    ich hoffe, ihr habt ein paar geruhsame und friedliche Tage, umgeben von fröhlichen, herzlichen Menschen verbringen können. Des weiteren wünsche ich euch allen einen starken und zukunftsorientierten Start ins Neue Jahr.

    Da es immer wieder Irrtümer betr. Impfpflicht-Anträge gibt (es kursiert ein angeblicher 3. Antrag) – schicke ich euch hier noch Infos und Links zur Aufklärung:

    1. Antrag = Ministerialantrag 164/ME – Impfpflicht
    www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml

    2. Antrag = Initiativantrag 2173/A – Impfpflicht
    www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml

    Antrag auf Änderung des Arzneimittelgesetzes (148/M) 1289 d.B.
    www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml

    Es gibt also 2 Anträge zur Impfpflicht und 1 Antrag zur Änderung des Arzneimittelgesetzes.
    Alle drei müssen UNBEDINGT beeinsprucht werden bzw. eine Stellungnahme abgegeben werden.
    Die Inhalte dieser Gesetzesentwürfe könnt ihr im Link in den beigefügten Dateien lesen – runterladen, lesen, Stellungnahme abgeben.

    Der letzte Antrag (Arzneimittelgesetz) hat es in sich – z.B. Gentherapie am Menschen wird erlaubt (unter Haftungsausschluss), personenbezogene Daten können weitergegeben werden, klinische Untersuchungen dürfen ohne staatliche Genehmigung nicht durchgeführt werden etc. etc.

    www.corona-anwalt.org | Eine Seite mit Infos zum Einspruch und Rechte für die Bürger. Alle Formulare kostenlos downloaden. Impfbefreiung und Maskenbefreiung?

    Allgemeine Informationen zum Thema Corona “Diktaur”?

    Ex-Moderator packt aus: “Ich geniere mich für den ORF

    Illegale Impfpflicht

    Jede Impfpflicht ist illegal.
    Es genügt, einfach nicht mitzumachen!

    Sowohl in Österreich als auch in Deutschland wäre eine Impfpflicht sogar dann hochgradig illegal, wenn wir eine echte schwere Epidemie und wirksame Impfstoffe hätten. Wir haben aber weder eine schwere Epidemie, d.h. keine echte Notsituation, noch gibt es wirksame Impfstoffe. Das Gegenteil ist der Fall.

    Wie ich im Buch „Corona-Diktatur“ unwiderlegbar beweise, liegt in Österreich und Deutschland keine echte Notsituation bzw. Eingriffssituation vor, die auch nur den geringsten Eingriff in unsere Grundrechte rechtfertigen könnte. Sogar das verordnete Abstandhalten ist hochgradig verfassungswidrig. Ebenso alle anderen C-Maßnahmen, vor allem eine Impfpflicht. Siehe „Corona-Diktatur“, S. 25-73.

    Außerdem sind die gentechnischen „Impfstoffe“ gemäß den Herstellerstudien unwirksam und unsicher, sohin schädlich für die Gestochenen. Es handelt sich um gentechnisch erzeugte Dauerangriffe auf das menschliche Immunsystem. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verursachen sie eine Häufung schwerer Krankheitsverläufe und Todesfälle. Daraus resultiert wohl ein schleichender Genozid. Folglich sind diese „Impfstoffe“ zu verbieten. Siehe „Corona-Diktatur“, S 357-418.

    Eine Regierung, die trotz alldem auf „Impfungen“ besteht und diese sogar zwangsweise durchsetzen will, ist gemäß meiner rechtlichen Beurteilung faschistisch und kriminell, sofort anzuklagen, zu verurteilen und schleunigst zu inhaftieren. Die Bevölkerung hat das Recht zum Widerstand. Und die Beamten haben gemäß Verfassung und Beamtendienstrecht die absolute Pflicht zum Ungehorsam gegenüber sämtlichen Weisungen, die illegale C-Maßnahmen zum Gegenstand haben. Siehe „Corona-Diktatur“, S 470-479.

    Der einzelne Bürger muss sich daher nicht mit diesem Gift stechen lassen. Formlose Einladungen hierzu kann er einfach ignorieren, gegen einen Bescheid ein Rechtsmittel einlegen. Es genügt also, einfach nicht mitzumachen. Wenn das möglichst viele tun, ist das Unrechtsystem bald beendet.

    Beweise für die Verbrechen der Regierungen in Österreich und Deutschland im Rahmen der Corona-Diktatur sowie Empfehlungen zur Erlangung einer echten liberalen Ordnung liefert das besagte Buch: www.monithor.at/buecher/corona-diktatur/

    MinR Mag.a Monika Donner­ am 18.12.2021

    Dieses rechtliche Merkblatt darf und soll im Volltext möglichst weit verbreitet werden!
    Hyperlink: https://www.monithor.at/analysen/Illegale_Impfpflicht/

    Merkblatt als PDF

    Offener Brief an den Präsidenten der Ärztekammer

    Was steht in dem offenen Brief?

    Grob zusammengefasst: Es geht um eine Aussage von Thomas Szekeres, in der er behauptet haben soll, dass es “keinen Grund gibt, Patientinnen/Patienten von einer Impfung gegen COVID-19 abzuraten”.

    In ihrer Stellungnahme zweifeln die Mediziner den Schutz der Corona-Impfung an und sie weisen mehrmals auf ihre Pflicht und ihr Recht hin, “ihre Patienten über die zahlreichen möglichen Nebenwirkungen und Risiken der Impfung aufzuklären”.

    Hier findet ihr alle sieben Seiten:  offener_brief_prasidenten_aerztekammer

    Die Corona Bewegung finanziert sich durch die Spenden, daher ist für die Bewegung jede Unterstützung sehr wichtig. Wir danken Dir schon jetzt für Deinen finanziellen Energieausgleich!!

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